AfD in Pforzheim hängt Wahlplakate zu früh auf – Behörden drohen mit Konsequenzen
Cordula Ring
Zu früh für Wahlplakate: AfD muss Wahlplakate abbauen - AfD in Pforzheim hängt Wahlplakate zu früh auf – Behörden drohen mit Konsequenzen
Die Pforzheimer AfD steht in der Kritik, weil sie Wahlplakate zu früh aufgehängt hat. Nach örtlichen Vorschriften dürfen Wahlkampfmaterialien erst ab 18:00 Uhr am Freitag vor der Abstimmung angebracht werden. Die Behörden haben nun die Entfernung von 20 Plakaten an zehn Standorten angeordnet.
Stadtvertreter entdeckten die AfD-Plakate bereits am Donnerstagabend – deutlich vor dem erlaubten Zeitpunkt. Sie kontaktierten die Partei umgehend und forderten die Entfernung. Sollte die AfD dem nicht nachkommen, wird die Stadt die Plakate selbst abbauen.
Die Kreisvorsitzende der Partei, Diana Zimmer, räumte ein, dass der Fehler auf ein Missverständnis innerhalb des ehrenamtlich organisierten Wahlkampfteams zurückzuführen sei. Die Helfer hätten das korrekte Datum für die Plakatierung falsch verstanden.
Die Behörden prüfen nun, ob wegen des Verstoßes ein Bußgeld verhängt wird. Die Plakate bleiben ein Streitpunkt im Vorfeld der Wahl.
Die AfD muss die Plakate entfernen oder mit einem Eingreifen der Stadt rechnen. Sollte die vorzeitige Anbringung gegen lokale Regelungen verstoßen haben, könnte zusätzlich ein Bußgeld folgen. Der Vorfall unterstreicht, wie wichtig die Einhaltung der Wahlkampfbestimmungen in Pforzheim ist.
