Baden-Badens Oberbürgermeister: Dienstunfähigkeit könnte Neuwahl erzwingen
Cordula Ring
Ungewisse Zukunft für den kranken Bürgermeister Spaeth in Baden-Baden - Baden-Badens Oberbürgermeister: Dienstunfähigkeit könnte Neuwahl erzwingen
Die politische Zukunft von Baden-Badens parteilosem Oberbürgermeister Dietmar Späth bleibt ungewiss. Derzeit im Langzeitkrankenstand, hat er nun einen Antrag auf dauerhafte Dienstunfähigkeit wegen Krankheit gestellt. Die Entscheidung liegt beim Regierungspräsidium Karlsruhe, das den Fall prüft.
Späth ist seit August nicht mehr im Amt und lässt sich wegen einer schweren körperlichen und psychischen Erkrankung behandeln. Seine Situation verschärfte sich, nachdem er während seines Krankenstands unter Alkoholeinfluss einen Unfall verursacht hatte.
Das Regierungspräsidium muss nun klären, ob seine gesundheitlichen Probleme als dauerhaft einzustufen sind. Wird der Antrag bewilligt, würde Späth in den Ruhestand versetzt. Damit wäre automatisch innerhalb von drei Monaten eine neue Oberbürgermeisterwahl fällig.
Unklar bleibt jedoch, wie es weitergeht, falls er für dienstfähig erklärt wird. Die Stadt hat nicht dargelegt, wie sie vorgehen würde, wenn Späth – trotz medizinischer Freigabe – sich selbst nicht in der Lage sähe, sein Amt wieder aufzunehmen.
Die Entscheidung über Späths Antrag wird die Führung Baden-Badens in den kommenden Monaten prägen. Ein Beschluss zugunsten der dauerhaften Dienstunfähigkeit würde eine zügige Neuwahl erzwingen. Bis dahin kommt die Stadtverwaltung ohne einen voll handlungsfähigen Oberbürgermeister aus.
