Bundesregierung streitet über strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche
Cordula Ring
Bundesregierung streitet über strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche
Die deutsche Bundesregierung erwägt strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche. Während einige Minister für schärfere Kontrollen plädieren, betonen andere die Verantwortung der Eltern und die Bedeutung von Bildung. Eine endgültige Entscheidung wird nach den Empfehlungen einer Expertenkommission fallen, die im Juni erwartet werden.
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) bleibt bei ihren Plänen, die Social-Media-Nutzung von Jugendlichen stärker zu regulieren, und setzt sich für Maßnahmen ein, die auf Schutz, Stärkung und Teilhabe abzielen. Doch ihre Vorschläge stoßen innerhalb der Regierung auf Widerstand.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) äußert Zweifel an einem pauschalen Verbot. Stattdessen plädiert er für mehr elterliche Verantwortung und eine bessere Medienkompetenz. Prien erkennt seine Bedenken an, besteht jedoch auf strengere Richtlinien.
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Bevor neue Gesetze eingeführt werden, wird die Regierung die Ergebnisse der Expertenkommission prüfen. Deren Bericht, der im Juni vorliegen soll, wird das endgültige Maßnahmenpaket prägen. Die Debatte zeigt unterschiedliche Auffassungen darüber, wie der Online-Aktivität junger Menschen begegnet werden soll. Priens Ministerium wird die Empfehlungen der Experten abwarten, bevor es Gesetzesentwürfe ausarbeitet. Eventuelle Änderungen sollen Sicherheit und praktische Umsetzbarkeit in Einklang bringen.
