Bundesregierung sucht neue Wege für gescheiterte Abschiebungen nach Eritrea
Nadeschda Holzapfel
Bundesregierung sucht neue Wege für gescheiterte Abschiebungen nach Eritrea
Deutschland prüft neue Wege, um Abschiebungen nach Eritrea durchzuführen. Der Vorstoß erfolgt nach einem jüngsten Fall, in dem ein eritreischer Mann trotz Ausweisung nicht in sein Heimatland zurückgeschickt werden konnte. Behörden erwägen nun verschiedene Optionen, darunter die Einrichtung von Bearbeitungszentren außerhalb der EU für abgelehnte Asylbewerber.
Das Problem ergibt sich aus der Weigerung Eritreas, Zwangsrückführungen anzuerkennen. Das Land stellt nur dann Reisedokumente aus, wenn die Ausreise als freiwillig deklariert wird – was den deutschen Behörden kaum Handlungsmöglichkeiten lässt.
Im Januar 2024 sollte ein Mann Deutschland verlassen, doch eine Abschiebung nach Eritrea scheiterte. Die Regierung des ostafrikanischen Landes blockiert konsequent erzwungene Rückführungen und besteht darauf, dass Rückkehrer aus freien Stücken ausreisen. Diese Haltung macht es deutschen Behörden nahezu unmöglich, Abschiebebeschlüsse durchzusetzen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser lotet nun die Möglichkeit aus, außerhalb der EU Zentren für abgelehnte Asylsuchende einzurichten. In diesen Einrichtungen könnten Personen untergebracht werden, deren Herkunftsländer sie nicht zurücknehmen. Deutschland ist mit diesem Ansatz nicht allein: 18 EU-Mitgliedstaaten, darunter Österreich, arbeiten im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) daran, ähnliche Partnerschaften mit Drittstaaten aufzubauen.
Zwangsmethoden wie die Beschaffung von Ersatzpässen für eritreische Staatsbürger wurden bereits ausgeschlossen. Den Behörden bleiben damit kaum Alternativen – abgesehen von Verhandlungen über freiwillige Rückkehr oder der Nutzung externer Bearbeitungszentren.
Die Suche der Bundesregierung nach Lösungen spiegelt die größeren Bemühungen der EU wider, abgelehnte Asylfälle zu bewältigen. Ohne die Kooperation Eritreas bleiben Abschiebungen jedoch schwierig. Die geplanten Zentren außerhalb der EU könnten zu einem zentralen Bestandteil künftiger Politik werden – ihre Umsetzung hängt allerdings von Abkommen mit Drittstaaten ab.
