DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnanbieter Italo
Wenzel Weinhold
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnanbieter Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnanbieter Italo Sonderkonditionen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Er warnte, dass eine geplante „Neueinsteiger-Klausel“ für Italo ab 2028 rechtliche Auseinandersetzungen und Marktinstabilität auslösen könnte.
Nagl kritisierte die kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“ als rechtlich riskant. Seiner Ansicht nach könnte die Gewährung besonderer Bedingungen für Italo aufgrund unklarer Rechtsgrundlagen zu „endlosen Gerichtsverfahren“ führen. Gerichte könnten die Regeln für die Streckennutzung innerhalb von 18 Monaten sogar als nicht EU-konform verwerfen.
Die alten mehrjährigen Rahmenverträge von 2017 waren abgeschafft worden, weil sie zu komplex und rechtlich unsicher waren. Eine neue verbindliche EU-Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft, was eine regulatorische Lücke hinterlässt.
Als Infrastrukturunternehmen begünstigt die DB InfraGO keinen bestimmten Betreiber. Nagl betonte, dass der Wettbewerb im Interesse der Fahrgäste gestaltet werden sollte und nicht dem Schutz einzelner Unternehmen dienen dürfe. Sonderregelungen für Italo würden seiner Warnung zufolge extreme Unsicherheit auf dem Markt schaffen.
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Nagls Haltung unterstreicht die rechtlichen und betrieblichen Risiken einer beschleunigten Markteinführung von Italo in Deutschland. Ohne stabile Regelungen bis 2031 könnten kurzfristige Ausnahmen auf juristische Hürden stoßen. Priorität bleibe, so Nagl, ein fairer Wettbewerb, der die Dienstleistungen für Reisende verbessert.
