Die Linke debattiert auf Parteitag über Außenpolitik und Diäten-Obergrenze
Cordula Ring
Die Linke debattiert auf Parteitag über Außenpolitik und Diäten-Obergrenze
Die Linke hat am Freitag in Potsdam ihren Bundesparteitag eröffnet. Die dreitägige Veranstaltung steht im Zeichen zentraler Debatten und Personalentscheidungen. Einer der Schwerpunkte wird die künftige Ausrichtung der Partei in der Außenpolitik sowie interne Reformen sein.
Eröffnet wurde der Parteitag mit Diskussionen über die Haltung der Linken gegenüber der israelischen Regierung – ein Thema, das bereits mehrfach zu Spannungen zwischen langjährigen Mitgliedern und neu hinzugekommenen Kräften geführt hat.
Die Delegierten stimmen zudem über einen geplanten Höchstbetrag für die Diäten von Abgeordneten ab. Sollte der Antrag angenommen werden, dürfen gewählte Vertreter künftig maximal 2.950 Euro monatlich beziehen, zuzüglich 350 Euro netto pro Kind oder pflegebedürftigem Angehörigen. Überschüssige Einnahmen fließen in einen sozialen Parteifonds.
Ein weiterer Fokus liegt auf dem Führungswechsel: Jan van Aken hatte im April seinen Rücktritt als Parteivorsitzender bekannt gegeben, mit Verweis auf gesundheitliche Gründe, betonte jedoch, es bestehe kein Anlass zur Sorge. Bisher bewirbt sich nur der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano um seine Nachfolge. Er strebt eine Zustimmung von mindestens 70 Prozent der Delegierten an. Der Gewählte wird künftig an der Seite der Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner agieren.
Die Linke hat in den vergangenen Jahren an Mitgliedern gewonnen, insbesondere unter Jüngeren und Frauen. Der Parteitag wird die Weichen für die kommenden Monate stellen – die Beschlüsse zu Diäten und Außenpolitik könnten die künftige Ausrichtung der Partei prägen.
