Haßelmann attackiert Scholz und Merz: "Leere Versprechungen statt Fortschritt"
Nadeschda Holzapfel
Haßelmann attackiert Scholz und Merz: "Leere Versprechungen statt Fortschritt"
Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, hat die Arbeit der Regierung scharf kritisiert. Sie warf Bundeskanzler Olaf Scholz vor, Erwartungen zu wecken, ohne anschließende spürbare Veränderungen umzusetzen. Auch Oppositionsführer Friedrich Merz geriet in den Fokus ihrer Kritik – sie stellte dessen eigene Bilanz in zentralen Fragen infrage.
Mit deutlichen Worten forderte Haßelmann die Regierung auf, sich „zusammenzureißen und endlich zu liefern“. Die aktuelle Politik verbessere weder das Leben der Menschen noch sorge sie für mehr soziale Gerechtigkeit, betonte sie. Die Grünen würden sich weiterhin für echten Fortschritt einsetzen – statt für leere Versprechungen.
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In einer Fußball-Metapher wies sie Merz’ Einfluss zurück: Er stehe „nicht auf dem Platz“, wenn es um Leistung gehe. Haßelmann erinnerte daran, dass Merz Scholz einst als „Machtklempner“ verspottet habe, nun aber selbst hinter den eigenen Ansprüchen zurückbleibe. Unter Merz’ Führung seien zwar die finanziellen Rahmenbedingungen für Infrastruktur, Klimaschutz und Bahn gut gewesen – doch erreicht worden sei wenig.
Trotz ihrer Verärgerung stellte Haßelmann klar, dass die Grünen keinen vorzeitigen Bruch der Koalition anstreben. Stattdessen fordere man konkrete Maßnahmen, darunter den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen und eine Politik, die den Bürgerinnen und Bürgern direkt zugutekommt.
Haßelmanns Äußerungen spiegeln die wachsende Ungeduld der Grünen mit dem Regierungskurs wider. Sie bekräftigte, ihre Partei sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, um das Land voranzubringen. Jetzt komme es auf Taten an, nicht auf Worte.
