Hessen plant Abschiebungen nach Syrien per Schiff – ein radikaler Kurswechsel
Antonio Schleich
Hessen plant Abschiebungen nach Syrien per Schiff – ein radikaler Kurswechsel
Hessische Behörden prüfen derzeit neue Wege, um Abschiebungen nach Syrien durchzuführen. Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert einen konsequenten Kurs und schlägt vor, Schiffe statt Flugzeuge für die Rückführungen einzusetzen. Der Vorstoß kommt zu einer Zeit, in der die Behörden nach effizienteren Methoden für groß angelegte Rückführungen suchen.
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Poseck betont, dass Syrien – neben Afghanistan – weiterhin ein zentraler Schwerpunkt der Bundespolitik bleiben müsse. Eine strengere Migrationspolitik erfordere seiner Meinung nach auch schwierige Entscheidungen. Der Minister argumentiert, dass die Androhung von Abschiebungen mehr Menschen dazu bewegt, freiwillig auszureisen.
Grundsätzlich solle die freiwillige Ausreise Vorrang haben, so Poseck. Doch wo nötig, müsse die Abschiebung als Instrument dienen, um Rückführungen zu beschleunigen. Beamte sehen in der syrischen Mittelmeerküste nun eine praktikable Route für schiffsbasierte Rücktransporte.
Ein entscheidender Faktor für den Strategiewechsel ist die Kapazität: Schiffe können deutlich mehr Menschen befördern als Flugzeuge und bieten damit eine effizientere Lösung für größere Gruppen. Poseck bezeichnet Abschiebungen nicht als Selbstzweck, sondern als notwendiges Mittel, um die Bereitschaft zur freiwilligen Ausreise zu stärken.
Der Vorschlag, Schiffe einzusetzen, ist Teil einer breiteren Initiative für strengere Migrationskontrollen. Sollte die Maßnahme umgesetzt werden, könnte sie die Zahl der nach Syrien Rückgeführten erhöhen. Posecks Haltung deutet darauf hin, dass die Regierung den Druck auf diejenigen aufrechterhalten wird, die einer freiwilligen Ausreise widerstehen.
