Koblenz kämpft mit Millionenlücken durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Antonio Schleich
Koblenz kämpft mit Millionenlücken durch veraltete Berufsschul-Finanzierung
Koblenz steht vor jährlichen Fehlbeträgen von über 400.000 Euro wegen veralteter Finanzierung der Berufsschulen
Durch veraltete Zuschussregelungen für Berufsschulen drohen der Stadt Koblenz jährliche Finanzlücken von mehr als 400.000 Euro. Ursache sind unangepasste Beiträge der umliegenden Landkreise, die die Kommune mit wachsenden Verlusten zurücklassen. Nun will die Verwaltung gegensteuern und die entstandenen Defizite ausgleichen.
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Aktuell besuchen 1.932 Berufsschüler aus neun Nachbarregionen – darunter Ahrweiler, Altenkirchen und Mayen-Koblenz – die Koblenzer Einrichtungen. Pro Teilzeit-Schüler fallen im Schnitt Kosten von 406,80 Euro an, doch die Landkreise zahlen lediglich 190 Euro – weniger als die Hälfte der tatsächlichen Ausgaben. Seit 2014 summieren sich die Fehlbeträge auf über fünf Millionen Euro.
Um die Schieflage zu korrigieren, werden die Beiträge rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöht. Bis 2028 steigt der Satz weiter auf 400 Euro. Der Rechnungsprüfungsausschuss kritisiert, warum die Anpassungen trotz steigender Kosten so lange aufgeschoben wurden.
Zudem prüft die Stadt, ob Versäumnisse in der eigenen Haushaltsaufsicht Ansprüche auf Schadensersatz über eine Berufshaftpflichtversicherung ermöglichen. Künftig sollen regelmäßige Kostenanalysen sicherstellen, dass die Zahlungen der Landkreise den tatsächlichen Aufwendungen entsprechen.
Die Änderungen führen zu höheren Abgaben der umliegenden Regionen und entlasten so den jährlichen Haushalt Koblenz’. Durch die rückwirkende Anpassung lässt sich zudem ein Teil der fünf Millionen Euro Verluste der vergangenen zehn Jahre zurückholen. Geplante regelmäßige Kostenprüfungen sollen ähnliche Fehlbeträge künftig verhindern.
