Kretschmanns Klimabilanz: Lob für Fortschritte, Kritik an mangelndem Tempo
Nadeschda Holzapfel
Kretschmann kontert: "Kann nicht alles zur Chefsache machen" - Kretschmanns Klimabilanz: Lob für Fortschritte, Kritik an mangelndem Tempo
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat seine Klimapolitik gegen scharfe Kritik des Klimarats des Landes verteidigt. Das Gremium hatte ein vernichtendes Urteil gefällt und warnte, der Fortschritt beim Klimaschutz sei ins Stocken geraten. Kretschmann hingegen betonte, seine Regierung habe trotz anhaltender Herausforderungen in zentralen Bereichen erhebliche Fortschritte erzielt.
Der Bericht des Klimarats spiegelte tiefe Enttäuschung über das langsame Tempo der Klimamaßnahmen wider. Die Mitglieder warfen Kretschmann vor, das Thema nicht mit höchster Priorität zu behandeln, wodurch Baden-Württemberg hinter den selbstgesteckten Zielen zurückbleibe.
Kretschmann wies die Vorwürfe zurück und verwies auf Fortschritte in drei der fünf entscheidenden Sektoren – ohne jedoch konkret zu benennen, um welche es sich handle. Im Verkehrsbereich, räumte er ein, gebe es weiterhin große Hindernisse. Der Ausbau der Elektromobilität sei dabei ein zentraler Schlüssel für künftige Erfolge.
Der Ministerpräsident erklärte zudem, dass die Abwägung zwischen verschiedenen Prioritäten in seiner Funktion unvermeidbar sei. Als alleiniger Regierungschef des Landes könne nicht jedes Thema gleichzeitig gleich stark berücksichtigt werden, argumentierte er. Details zum Stand der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Windkraftprojekte blieben jedoch aus.
Die Auseinandersetzung stellt die Klimastrategie Baden-Württembergs auf den Prüfstand. Während Kretschmann Teilerfolge hervorhob, machen die Bedenken des Klimarats deutlich, dass der Druck zur Beschleunigung der Maßnahmen weiter besteht. Die nächsten Schritte des Landes in den Bereichen Verkehr und Energie werden maßgeblich darüber entscheiden, ob die Klimaziele noch erreichbar sind.
