Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Finanzgesetz im Gesundheitssektor
Cordula Ring
Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Finanzgesetz im Gesundheitssektor
Protest gegen geplantes Gesetz zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung
Gegen einen Entwurf für ein Gesetz zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung haben sich Proteste formiert. Die Organisatoren fordern den Bundestag auf, den Gesetzentwurf in seiner aktuellen Fassung abzulehnen. Im Mittelpunkt der Kritik stehen mögliche Stellenstreichungen und eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für Krankenhauspersonal.
Der Protest beginnt am Donnerstag um 8 Uhr mit einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Eingeladen sind unter anderem Rheinland-Pfalz’ Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags.
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Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr folgt im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion, mit der der Widerstand gegen das Vorhaben sichtbar gemacht werden soll.
Auch Krankenhausbetreiber äußern sich besorgt über den Gesetzentwurf. Mitarbeiter, Personalräte und die Gewerkschaft Verdi warnen, dass die Pläne zu Stellenabbau und einer Verschlechterung der Arbeitsstandards führen könnten.
Bei der Demonstration gehen Beschäftigte, Gewerkschaften und Klinikleitungen gemeinsam gegen den aktuellen Gesetzesentwurf auf die Straße. Ihre Forderung ist klar: Das Gesetz muss vor einer Verabschiedung grundlegend überarbeitet werden. Das Ergebnis könnte die zukünftigen Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen der gesamten Region prägen.
