Merz löst mit 80-Prozent-Rückkehrplan für Syrer politische Empörung aus
Antonio Schleich
Merz löst mit 80-Prozent-Rückkehrplan für Syrer politische Empörung aus
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit der Aussage, 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer könnten innerhalb von drei Jahren in ihre Heimat zurückkehren, eine Kontroverse ausgelöst. Die Äußerung stieß bei politischen Gegnern und sogar innerhalb seiner eigenen Koalition auf sofortige Kritik.
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Die Behauptung zog zudem eine umgehende Zurückweisung des syrischen Präsidenten Ahmed al-Sharaa nach sich, der betonte, er habe selbst nie ein solches Ziel vorgegeben. Merz' Ankündigung, die die Rückführung von etwa 800.000 Menschen betroffen hätte, wurde scharf kritisiert. Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner bezeichnete die Idee als realitätsfremd und "nicht von dieser Welt" – angesichts der anhaltenden Sicherheitsrisiken in Syrien. Auch die SPD-Vizevorsitzende Anke Rehlinger warnte davor, starre Rückkehrobjective und Fristen festzulegen.
Innerhalb von 24 Stunden begann Merz, sich von der 80-Prozent-Angabe zu distanzieren. Das Bundespresseamt korrigierte später seine ursprüngliche Aussage und präzisierte, dass es sich bei der Zielvorgabe um eine Wunschvorstellung von Präsident al-Sharaa handele, nicht um einen konkreten Plan. Al-Sharaa selbst relativierte seine Position und betonte, Rückkehren müssten freiwillig und unter sicheren Bedingungen erfolgen – nur dann könne er solche Zahlen garantieren.
Die Grünen-Politikerin Luise Amtsberg warf Merz vor, unnötige Ängste unter deutsch-syrischen Gemeinschaften geschürt zu haben. Kritiker aus den eigenen Reihen bezeichneten die Ankündigung zudem als sowohl undurchführbar als auch politisch riskant. Der Streit um die 80-Prozent-Rückkehrquote hat die Spaltungen in der deutschen Politik offenbart. Während Merz' Büro seine Formulierungen nachbesserte, bleibt die Debatte darüber bestehen, wie mit dem Status von fast einer Million in Deutschland lebender Syrer umgegangen werden soll. Al-Sharaas Forderung nach freiwilligen Rückkehren verkompliziert mögliche Repatriierungspläne zusätzlich.
