SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri in Veruntreuungsvorwürfen verstrickt
Antonio Schleich
SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri in Veruntreuungsvorwürfen verstrickt
Ein Skandal um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der hannoverschen SPD, hat für Aufsehen gesorgt. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Gelder für ein lokales Integrationsprojekt veruntreut zu haben. Der Fall zieht wegen der politischen Verstrickungen und des finanziellen Ausmaßes große Aufmerksamkeit auf sich.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 sicherte er sich für das Projekt Respekt Café Kronsberg Fördermittel in Höhe von 924.479 Euro vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Nun prüfen die Ermittler, ob Teile des Geldes für Immobilienkäufe statt für den vorgesehenen Zweck verwendet wurden.
Bis Juni 2023 waren bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden – doch nachweisbare Projekte wurden nicht umgesetzt. Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir zahlten sich aus den Vereinsmitteln mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Beide traten inzwischen von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen.
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Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, war seit Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert, unternahm jedoch nichts. Die SPD bestreitet jede offizielle Verbindung zwischen dem Verein und der Partei. Zudem hatte Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, Iri persönlich durch Empfehlungsschreiben unterstützt.
Das Amtsgericht Hannover leitete inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein ein. Die Ermittlungen wegen des mutmaßlichen Missbrauchs der Gelder laufen noch. Der Verein steht vor der Pleite, Iri und ihre Tochter sind von ihren Ämtern zurückgetreten. Ihr Rückzug und die ruhenden Mitgliedschaften markieren eine schwere Hypothek durch den Skandal.
