Tankrabatt endet: Warum die Spritpreise trotz Entlastung hoch bleiben
Nadeschda Holzapfel
Tankrabatt endet: Warum die Spritpreise trotz Entlastung hoch bleiben
Die Spritpreise in Deutschland haben sich nach einem deutlichen Anstieg zu Beginn des Jahres stabilisiert. Im Zuge der verschärften Spannungen zwischen dem Iran und den USA war der Preis zeitweise auf bis zu 2,50 Euro pro Liter geklettert. Die geopolitischen Konflikte bleiben jedoch ungelöst und halten die Märkte weiterhin in Atem.
Die Bundesregierung hatte im Mai eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer eingeführt, den sogenannten Tankrabatt, der die Abgaben auf Benzin und Diesel für zwei Monate um 17 Cent pro Liter reduzierte. Diese Maßnahme läuft Ende Juni aus, eine Verlängerung steht nicht mehr zur Debatte.
Aktuell liegt der durchschnittliche Benzinpreis in Sachsen-Anhalt bei etwa 1,80 Euro pro Liter, während Diesel rund 1,70 Euro kostet. Trotz der Entlastung verzichtete die Regierung darauf, während der Krise schärfere Sondergewinnsteuern für die großen Mineralölkonzerne durchzusetzen.
Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann fordert nun eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Zudem plant die Regierung eine Reform der Einkommensteuer, um Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen ab dem 1. Januar 2027 zu entlasten.
Die vorübergehende Kraftstoffsteuersenkung endet wie vorgesehen. Die steigenden Lebenshaltungskosten belasten weiterhin einkommensschwache Haushalte und Familien. Die Regierung sieht sich mit Forderungen konfrontiert, die Unterstützungsmaßnahmen über die Bereiche Sprit und Steuern hinaus auszuweiten.
