Deutscher Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Facebook-Beiträge
Cordula Ring
Deutscher Soldat gewinnt Prozess gegen Meta wegen falscher Facebook-Beiträge
Ein deutscher Soldat hat einen Rechtsstreit gegen Meta gewonnen, nachdem auf Facebook falsche Behauptungen über ihn verbreitet worden waren. Das Landgericht Frankfurt verhängte gegen das Unternehmen eine Strafe von 100.000 Euro, weil es die Beiträge nicht schnell genug gelöscht hatte. Das Urteil erging am 28. Mai 2026 nach einem langwierigen Streit über die Verzögerung bei der Umsetzung der Anordnung.
Der Fall begann, als diffamierende Posts über den Soldaten, der im Gazastreifen im Einsatz war, auf Facebook auftauchten. Am 23. März 2026 ordnete das Gericht an, dass Meta die Beiträge umgehend entfernen müsse. Das Unternehmen kam dieser Aufforderung jedoch erst nach 15 bis 17 Tagen nach – die falschen Vorwürfe blieben bis zum 8. und 10. April online.
Verärgert über die Verzögerung beantragte der Soldat am 8. April die Verhängung eines Ordnungsgelds. Das Gericht urteilte später, dass Metas zögerliches Handeln inakzeptabel sei, insbesondere angesichts der Schwere der Vorwürfe. Die Richter bezeichneten das Verhalten des Unternehmens als fahrlässig und als Missachtung rechtlicher Verpflichtungen.
Die Strafe in Höhe von 100.000 Euro wurde am 28. Mai verhängt. Das Gericht begründete dies damit, dass Metas wiederholte Missachtung gerichtlicher Anordnungen die hohe Geldbuße rechtfertige. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, da Meta innerhalb von zwei Wochen sofortige Beschwerde einlegen kann.
Der Fall unterstreicht die Konsequenzen, die Unternehmen drohen, wenn sie gerichtliche Anordnungen nicht zeitnah umsetzen. Meta muss nun entweder die Strafe akzeptieren oder innerhalb der gesetzten Frist Berufung einlegen. Zudem dient das Urteil als Mahnung an die rechtlichen Risiken, die mit der Handhabung diffamierender Inhalte verbunden sind.
