Filmförderung: Koalition beschließt verbindliche Investitionsregeln für Streamingdienste
Antonio Schleich
Filmförderung: Koalition beschließt verbindliche Investitionsregeln für Streamingdienste
Die deutsche Koalitionsregierung hat sich auf einen Kompromiss zu neuen Investitionsregeln für die Filmbranche geeinigt. Die Vereinbarung setzt nicht länger auf freiwillige Absprachen mit Streamingdiensten, sondern führt verbindliche Verpflichtungen ein. Die Regierung will das Gesetz nun im Eiltempo durch den Bundestag bringen, um der Branche dringend benötigte Planungssicherheit zu geben.
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Die bisherige Strategie, sich auf freiwillige Zusagen der Streamingplattformen zu verlassen, wurde aufgegeben. Stattdessen setzt die Koalition auf Investitionsquoten, um die Finanzierung deutscher Filmproduktionen zu stärken. Sven Lehmann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, betonte, der Kurswechsel sei Teil des neuen Kompromisses.
Kritiker äußern jedoch Bedenken gegenüber der vorgeschlagenen Investitionsquote von acht Prozent. Manche halten sie für unzureichend, um spürbare Wirkung zu entfalten – besonders im Vergleich zum französischen Vorbild mit einer 20-Prozent-Marke. Zudem gibt es Sorgen wegen unklarer Regelungen zur Rechteverteilung und einer möglichen Ausstiegsoption im Gesetzentwurf.
Die Koalition betont, dass das neue Gesetz mehr sein muss als bloße Symbolpolitik. Ein wirksames Steuersystem mit Anreizen bleibt entscheidend, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Kontrollmechanismen sollen sicherstellen, dass Streaminganbieter und Produzenten ihre Verpflichtungen erfüllen.
Das Gesetz soll zügig durch das Parlament gebracht werden, um Filmemachern und Investoren Klarheit zu verschaffen. Bei Verabschiedung müssen Streamingplattformen einen festen Anteil ihrer deutschen Umsätze in lokale Produktionen investieren. Ziel der Regierung ist es, das langfristige Wachstum der Branche zu sichern und gleichzeitig Schlupflöcher im aktuellen System zu schließen.
