Grüne attackieren Schneiders Klimapolitik als realitätsfern und veraltet
Nadeschda Holzapfel
Grüne attackieren Schneiders Klimapolitik als realitätsfern und veraltet
Die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, hat Umweltminister Carsten Schneider scharf dafür kritisiert, seine Klimapläne nicht an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Seiner bisherigen Strategie fehle es an Weitsicht angesichts der drängenden Herausforderungen durch extreme Hitze und steigende Temperaturen, so Badum.
Schneider hatte kürzlich die wirtschaftlichen Risiken durch die zunehmende Hitze eingeräumt und besonders auf Wassermangel während Hitzeperioden als großes Problem hingewiesen. Dennoch bleibe sein Klimaschutzprogramm veraltet, betont Badum.
Nach der jüngsten Rekordhitzewelle fordert die Grünen-Politikerin ein neues Klimaschutzprogramm. Badum warnte, die Zustimmung der SPD zum Gebäudeenergiegesetz untergrabe die Klimaziele. Zudem sei die weitere Nutzung von Öl- und Gasheizungen über das Jahr 2045 hinaus verfassungswidrig.
Zwar begrüßte Badum, dass Schneider die wirtschaftlichen Schäden durch Hitze anerkennt, doch sie forderte ihn auf, endlich konkrete Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Klimapolitik müsse dringend an die Realität angepasst werden.
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Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob die bisherigen Klimamaßnahmen den rechtlichen und ökologischen Anforderungen genügen. Badums Warnungen deuten darauf hin, dass die Regierung mit Klagen rechnen muss, sollte sie untätig bleiben. Die Grünen setzen sich weiterhin für strengere und zeitgemäße Klimaregeln ein.
