Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution löst Empörung und Extremismus-Debatte aus
Cordula Ring
Umstrittene Anti-Zionismus-Resolution löst Empörung und Extremismus-Debatte aus
Eine umstrittene Resolution, die den Zionismus ablehnt, wurde von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) verabschiedet. Der Antrag bezeichnet Israel als ein "koloniales und rassistisches Projekt" und fordert dessen Verurteilung im offiziellen Parteiprogramm. Unterstützer feierten die Entscheidung anschließend mit einem provokativen Beitrag in den sozialen Medien.
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Die Resolution wurde in einem Verfahren verabschiedet, das einem ähnlichen Vorgehen in Niedersachsen Anfang dieses Jahres gleicht. Verfassungsbeobachter warnen seitdem, dass der Beschluss etablierte demokratische Grundsätze untergräbt.
Nach der Abstimmung teilte die Gruppe einen Instagram-Post mit einer Karte, auf der Israel getilgt war. An dessen Stelle befanden sich palästinensische Symbole, eine FriedensTaube sowie Hammer und Sichel. Die Bildsprache hat die Bedenken hinsichtlich der ideologischen Ausrichtung der Gruppierung weiter verschärft.
Kritiker verweisen auf die Verwendung sowjetischer Symbolik als Zeichen eines wachsenden Extremismus. Die Resolution selbst stellt den Zionismus als unvereinbar mit den Werten der Partei dar und fordert dessen vollständigen Ausschluss aus programmatischen Debatten.
Der verabschiedete Antrag und der dazugehörige Social-Media-Beitrag haben scharfe Kritik ausgelöst. Beobachter weisen darauf hin, dass die verwendete Sprache und die Bildmotive den Rahmen der üblichen politischen Auseinandersetzung sprengen. Die Entwicklung könnte nun die parteiinterne Diskussion über das Verhältnis zu Israel und die Grenzen demokratischer Positionierungen prägen.
